Allgemeine Geschäftsbedingungen

Druckwerk-Rhein-Ruhr

Bleyer, Lips u. Warner GbR

Brengersweg 8

47269 Duisburg


Ust-IdNr: DE81549773

Druckwerk Rhein-Ruhr Logo 1.61

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeines
Das Druckwerk-Rhein-Ruhr wird betrieben durch die Bleyer, Lips u. Warner GbR. Unseren Lieferungen und Leistungen liegen die nachfolgenden Liefer- und Zahlungsbedingungen zugrunde. Diese gelten für alle Lieferungen und Leistungen der Bleyer, Lips u. Warner GbR und werden bei Auftragserteilung automatisch anerkannt. Bei abweichenden oder fehlenden Bestimmungen gelten die gesetzlichen Regelungen  nach deutschem Recht.

Gerichtsstand und Erfüllungsort
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Duisburg.

Preise
Die Preisangaben verstehen sich für Verbraucher in der Regel inkl. der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Eine entsprechende Angabe ist aber in jedem Fall aus dem Angebot/Auftragsbestätigung zu  entnehmen. Für Juristische Personen oder sonstige als Kaufmann auftretende, gewerblich handelnde Vereinigungen oder Einzelpersonen verstehen sich die Preise zzgl. der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Preisänderungen sind auf Grund von Preisänderungen unserer Vorlieferanten jederzeit möglich.

Angebote
Alle Angebote hinsichtlich Preis, Menge und Lieferzeit sind freibleibend und unverbindlich, sofern nichts 
Anderes schriftlich zugesichert wird.

Muster
Zu Verfügung gestellte Muster sind und bleiben sofern nichts anderes vereinbart, Eigentum der Bleyer, Lips u. Warner GbR. Diese sind nach zugesicherter Zeit auf eigene Kosten wieder in den Besitz der Bleyer, Lips u. Warner GbR zurück zu führen. Abweichungen in der gelieferten Ware zu den vorgelegten Mustern können nur bei im Verkehr als wesentlich geltenden Eigenschaften berücksichtigt werden.  Produktionstechnische Abweichungen (bezüglich Form, Material und Größe) behalten wir uns vor.

Aufträge
Bestellungen sind grundsätzlich in schriftlicher Form einzureichen. Änderungen sind ebenso in Schriftform zu tätigen und können zu Mehrkosten führen. Für telefonisch oder mündlich erteilte Aufträge sowie Änderungen übernehmen wir keine Haftung, sofern kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Bestellungen verpflichten zur Abnahme. Der Auftraggeber haftet dafür, dass der Inhalt der angelieferten Ware nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstößt. Ferner haftet der Auftraggeber für Vorlagen, die Urheberrechtlich  geschützt sind und stellt die Bleyer, Lips u. Warner GbR von Ansprüchen Dritter frei. Alle Kosten, die aus Urheberrechtsverletzungen der Bleyer, Lips u. Warner GbR anfallen, hat der Auftraggeber zu tragen. Die von der Bleyer, Lips u. Warner GbR erstellten Vorlagen für die Veredlung sind Eigentum der Bleyer, Lips u. Warner GbR.

Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser uneingeschränktes Eigentum. Wiederverkäufer sind verpflichtet, die Ware ebenfalls unter Eigentumsvorbehalt zu verkaufen, damit wir als Erstlieferant Eigentümer bleiben (verlängerter Eigentumsvorbehalt). Ergreifung von Maßnahmen Dritter zur Zwangsvollstreckung in die Vorbehaltsware oder in die vorausabgetretenen Forderungen sind untersagt. Der Besteller hat den Lieferer sofort, unter Übermittlung der für die Intervention notwendigen Unterlagen, zu unterrichten.

Lieferung
Die Berechnung erfolgt pauschal. Der Gefahrenübergang findet bei Übergabe der Ware an einen Frachtführer unserer Wahl statt. Die Versandkosten trägt in der Regel der Kunde, sofern dies nicht ausdrücklich anders vereinbart wurde. Auch Teillieferungen werden berechnet. Zusätzlich entstehende Kosten für Expresszustellungen gehen zu Lasten des Auftraggebers. Angegebene Liefertermine sind freibleibend und werden versucht einzuhalten. Bei Fixierung eines Liefertermins und Überschreitung kann in keinem Fall zu einem Schadensersatzanspruch oder Rücktritt vom Vertrag führen.


Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Ausschließlich Verbraucher im Sinne des § 13 BGB können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, Email) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Erhalt der Ware; bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor dem Erhalt der ersten Teillieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Bleyer, Lips u. Warner GbR, info@druckwerk-rr.de, Brengersweg 8, 47269 Duisburg
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation
angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten wurden. Das ist der Fall insbesondere dann, wenn die vom Verwender angebotenen Produkte mit den vom Kunden ausgewählten Motiven veredelt werden.
Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, muss er der Bleyer, Lips u. Warner GbR insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich ist – zurückzuführen ist.


Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungserhaltt, sofern keine andere Regelung getroffen wurde, ohne Abzug fällig. Eine Erhebung einer Vorauszahlung des Kaufpreises behalten wir uns vor. Nach Ablauf des Zahlungsziels befindet sich der Auftraggeber ohne weitere Mahnung in Verzug. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor Mahngebühren in Höhe von 5,00% sowie Verzugszinsen in Höhe von 12% per anno zu berechnen. Bei Nichtzahlung können Forderungen an ein Inkassounternehmen zum  Inkasso übergeben werden. Alle hieraus entstehenden Kosten trägt der Auftraggeber. 
Gewährleistungsansprüche berechtigen nicht zur Zurückbehaltung des kompletten Rechnungsbetrages. Es darf nur der Teil der fehlerhaften Ware zurückbehalten werden.


Gewährleistung/Mängelbeseitigung
Der Auftraggeber verpflichtet sich die Ware unverzüglich auf Mängel und Vollständigkeit zu prüfen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 5 Werktagen schriftlich an uns zu richten. Nicht offensichtliche Mängel sind nach Bekannt werden, jedoch innerhalb der gesetzlichen Fristen, anzuzeigen. Die beanstanden Waren müssen der Bleyer, Lips u. Warner GbR zur Abholung zur Verfügung gestellt werden oder auf Kosten der Bleyer, Lips u. Warner GbR zurückgesendet werden. Falls die Ware durch den Auftraggeber weiterverteilt wurde, gehen die Kosten für die Zusammenführung zu Lasten des Auftraggebers. Falls eine Überprüfung der beanstandeten Ware nicht mehr möglich ist, ist eine Mängelrügung nicht mehr zulässig. Geringfügige Abweichungen in Größe, Form, Farbe, Gewicht und Veredlung sind technisch nicht gänzlich auszuschließen und stellen keinen Mangel dar. Bei berechtigten Beanstandungen hat der Auftraggeber das Recht auf Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Minderung. Das Recht auf Schadensersatz wird beschränkt auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen erfolgen innerhalb der gesetzlichen Frist von vier Wochen. Ersetzte Ware wird Eigentum der Bleyer, Lips u. Warener GbR, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Bereits veredelte Ware kann nicht umgetauscht werden. Daher ist der Kunde verpflichtet, die Ware vor dem Veredeln auf Mängel und Menge zu überprüfen.

Haftungsbeschränkung
Die Bleyer, Lips u. Warner GbR haftet nicht für Fehler in Prospekten, Katalogen und Preislisten. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen die Bleyer, Lips u. Warner GbR, als auch gegen Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. 

Datenschutz
Im Rahmen der Geschäftsbeziehung werden alle Daten der Kunden und Lieferanten, die das Geschäftsverhältnis betreffen, gespeichert und verarbeitet. Ferner ist die Bleyer, Lips u. Warner GbR berechtigt Muster zu eigenen Werbezwecken auf verschiedenen Plattformen, wie zum Beispiel die eigene Web-Domain auszustellen.

Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleiben die restlichen Bestimmungen der AGB unberührt. Es treten bei unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen die jeweiligen gesetzlichen Regelungen in Kraft, die geeignet sind, den wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung zu verwirklichen. 

Stand: 01.11.2018

Bleyer, Lips u. Warner GbR

Brengersweg 8

47269 Duisburg

info@druckwerk-rr.de

Ust-IdNr: DE815497735

Sparkasse Duisburg

Bleyer, Lips u. Warner GbR

IBAN: DE17350500000200264398

BIC: DUISDE33XXX

Geschäftsführung:

Daniel Warner

Pascal Lips

Nils Bleyer

Menü schließen